
Wird Kultur Gedöns?
- Serie: Ökonomie
Kultur wird zugedeckelt in NRW
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin in spe in NRW, teilt auf einer Pressekonferenz die zukünftigen Ministerien und deren Bestimmung mit. Die Grünen übernehmen unter anderem Forschung und Schule. Die Staatskanzlei kümmert sich weiter um Medien, die Kultur allerdings wird wieder mal herum geschoben, in ein anders Ministerium versteckt. Wo immer man als Kulturschaffender politisch steht, falls es so etwas gibt, niemand kann damit zufrieden sein: Kultur wird in den Mantel der Familien- und Kinderpolitik eingewickelt.
Ignoranz und Dummheit
Meiner Ansicht nach ist diese Entscheidung ein ungeheuerlicher Rückschritt, eine ignorante Gedöns-Aktion. Das hatten wir schon mal, immer wieder, in den letzten Jahrzehnten. Die geschätzte Ilse Brusis musste sich die Kultur mit dem Sozialen teilen, ein immerwährender Konflikt. Der Grüne Michael Vesper war Superminister für Stadtentwicklung, Sport und Kultur und so weiter. Es gab natürlich Verschiebemöglichkeiten innerhalb der Ministerien, und, je nach Ambition, wurde dies auch zugunsten der Kultur genutzt oder auch nicht, aber dennoch ist diese Haltung in der PSD und offenbar auch bei den Grünen manifestiert. Kultur ist Gedöns – wie einst für Schröder das Frauenministerium.
Förderungsdurchblick
Die CDU hat ihr Wahlversprechen (sowas gibt es für den Kulturbereich kaum) eingehalten und den Etat für Kultur stark erhöht, was zu einem großen Teil an der Staatskanzlei selbst lag, also an Rüttgers und natürlich Große-Brockhoff. Damit muss man nicht zufrieden sein, denn NRW steht immer noch im unteren Bereich der Landeskulturförderung in Deutschland, aber es ist ein deutliches Zeichen gewesen und hat so manches hervorgebracht. Allerdings hat man auch die geänderte Förderungspolitik der Kunststiftung NRW abfedern müssen, die ja längst nur noch „Highlights“ fördert. Zugleich entstand etwas mehr Transparenz, die jetzt wieder zu verschwinden droht.
Was wird also?
Was dieses Versteck im jugendlichen Familienministeriumsnetz nun für die Zukunft, vor allem der Freien Kunst, bedeutet, ist noch nicht abzuschätzen. Signale sind nicht zu erkennen. Wird die Abteilung Kultur umgekrempelt, bleibt alles so, wie es zuletzt war, gibt es kluge neue Wege oder arbeitet die Administration weiter an eigenen Ideen? Wird man weiterhin netzwerkgezwungen oder internationalisiert? Als Mitglied des Vorstandes des Verbandes Freier Darstellenden Kunst NRW werde ich wachsam mit meinem Kollegium (Ludger Schnieder aus Münster und Kathrin Tiedemann aus Düsseldorf) vor den Türen stehen, um nicht im Nebel des Gedöns zu verschwinden.
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Warum wetten wir nicht mal -
Warum wetten wir nicht mal - wie die Engländer? Mein Tipp: Kürzung des Kulturetats des Landes NRW um 5%; Erhöhung des Medienetats in NRW um 10%.
Kulturministerium nein danke!?
Der deutsche Kulturrat feiert die Schaffung des neuen Ministeriums für Kultur gemeinsam mit der Familie, den Kindern,der Jugend und dem Sport - wie wird es denn nun heißen, das neue Ministerium, wo werden die Schwerpunkte liegen - bereits als Erfolg.
Auch in Schleswig-Holstein wurde die Kulturabteilung aus der Staatskanzlei heraus gelöst, und zusammen mit der Bildung in ein neues Kultusministerium (MBK) mit einem FDP-Minister, Dr. Klug, an der Spitze überführt.
Solange die Kulturabteilung in der Schleswig-Holsteinischen Staatskanzlei beheimatet war, wurde zumindest an dem spärlichen Kulturetat nicht weiter herumgeschnippelt (SH steht auf dem letzten oder vorletzten Platz beim Ländervergleich der Kulturförderung).
Kaum gibt es nun ein Kultur-/ Kultusministerium mit einem eigenen Minister wird kräfigst bei der Kulturförderung gespart: 10 % in 2010, weitere 15 % in 2011 und dann nochmals 15 % in 2012.
Während die Kulturförderung in Zeiten der "Chefsache" noch fast 0,7% des Landeshaushaltes ausmachte (1993 waren es noch 0,9%!) wird sie nun innerhalb kürzester Zeit innerhalb von 3 Jahren auf 60% des Standes von 2009 heruntergefahren, somit unter die 0,5% Grenze gedrückt!
Kulturpolitik ist in erster Linie Finanzpolitik. Politik soll sich nicht in die Inhalte von Kultur einmischen sondern Kultur fördern.
Das Kinder und Jugendliche im Fokus der kulturellen Bildung stehen ist eine Selbstverständlichkeit. "Der Eintritt in die Kultureinrichtungen des Landes (NRW) soll künftig für alle Kinder und Jugendlichen frei sein." steht in der aktuellen Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates. Frage: wie viele Kultureinrichtungen hat das Land? Was kostet letztendlich eine solche - wenn auch sinnvolle - populistische Maßnahme?
Familienpolitik, Kinder-, Jugend- und Sportförderung kosten viele Steuergelder, man/ frau darf gespannt sein, was dann noch für die Kultur an zusätzlichen Fördermittel herauskommen wird im neuen NRW-Kultuministerium.
Schleswig-Holstein hat nun mit einem Kulturminister endgültig die Rote Laterne und nicht die erhoffte Leuchte des Nordens!
Naja, man muß mal abwarten,
Naja, man muß mal abwarten, wer nun den Posten besetzt und wer darunter als StaatssekretärIn agiert. Aber besonders glücklich finde ich es auch nicht und man sollte mal schauen, wo die Kultur bisher nicht dabei war. Dabei war die Kultur in: Schule und Weiterbildung, Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung, Arbeit, Soziales, Staatskanzlei und jetzt Familie, Kinder, Jugend und Sport (alte Bekannte). Noch nicht bei den Finanzen, Justiz, Innen, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Landwirtschaft und Gesundheit und Alter. Also da gibt es ja noch Perspektiven. Ich hatte mal auf Bundesebene vorgeschlagen, das die Kultur zum Verteidigungsministerium kommt. Ist jede Geld vorhanden. Parole: Panzer zu Blockflöten.