Bewegung führt zu Stillstand

Nachdem wir letzten Sonntag im Revier wählen durften, ob wir den Muttertag feierlich begehen, meisterfeierliche Biene-Maja-Kostüme tragen oder zur Wahl des NRW-Parlaments gehen wollten, soll Dortmund weiter in Bewegung bleiben. Im September wird es voraussichtlich wieder eine Wahl geben.

Das Spiel geht so: Die Wähler und die Politiker sollen sich in den Zustand des Jahres 2009 zurückversetzen – election reloaded sozusagen. Was machen wir bloß bis dahin? Da nutzen wir doch unsere tägliche Auswahl und wählen Farben, Gerichte, Fernsehprogramme und Partner.

 

Starre

Nachdem die Neuwahl in NRW viel Stillstand hervorrief in der Verwaltung und zahlreiche Initiativen, vor allem im Bereich der Kultur, auf ihr Geld warten mussten und immer noch warten, wird nun das Bewegungsmerkmal der Demokratie, nämlich die regelmäßige Wahl, auch in Dortmund zu einer absurden Situation führen. Der Rat ist temporär verschwunden, existiert nicht mehr. „Liebe Kolleginnen und Kollegen, holen Sie bitte Ihre Mäntel an der Garderobe ab.“ Aber was ist denn mit den Vorlagen, die der Rat nun beschließen sollte, z.B. die der neuen Förderung für die freien kulturellen Kräfte in Dortmund? Müssen jetzt alle Betroffenen aufs Christkind warten, weil ein Gericht die Neuwahl angeordnet hat? Ja! Die Entwicklung setzt sich fort. Haushaltsjahre sind keine Herrenjahre…oder wie heißt das? Bin etwas verwirrt. Wer beschließt wann für wen und wie lange?

Wenn der Rat ausgelöst ist, findet die Verwaltung nur notdürftig statt? Vielleicht sollten alle für Wochen in ein „freeze“ versetzt werden.

 

Der Rat ist aufgelöst, niemand verlässt den Raum!

Die Piraten sind nicht dabei, also bei der Neuwahl, denn es ist ja eine Altwahl, also eine Wiederholung der Wahl, die ihre Gültigkeit verloren hat. Es dürfen auch nur die antreten, die damals angetreten sind,

oder? Eine Auswechselbank, gibt es die bei Wahlen? Was ist, wenn jemand seinen alten Mantel nicht mehr wiederfindet oder inzwischen seinen Wohnort gewechselt hat? Bei Tod kann man nichts machen. Da wird kein Leichengesicht auf dem Wahlplakat lächeln. Überhaupt Wahlplakate – muss man die wiederbeleben, denn wir schreiben ja das Jahr 2009? Die Zeitmaschine ist also installiert. Die CDU hält den Gerichtsbeschluss für einen Sieg der Demokratie. Anlass war die zu späte Feststellung, dass man nicht so viel Geld hat wie man dachte oder – anders gesagt – dass da mehr Schulden waren als angekündigt. Dass sei dann dem Wähler also vorenthalten worden. Vielleicht hätten sie anders gewählt, wenn sie gewusst hätten… , aber immerhin hat man sagen können „Das haben wir nicht gewusst.“ Das ist einfach. Heute, das wissen wir jetzt alle, wissen wir es und Schulden sind ja das wichtigste Wahlkampfthema. Das wusste auch Norbert Röttgen, aber keiner wollte es wissen.

 

Rückblickende Vorschau

Das Schöne ist, dass wir 2009 noch einiges vor uns hatten, wie zum Beispiel die Kulturhauptstadt 2010. Das „U“ ist noch im Umbau begriffen und man meinte, es würde alles so kommen, wie es geplant war. Wir waren voller Vorfreude, Facebook hatte erst ein paar Millionen Freunde und die Stärke eines „Shitstorms“ war noch nicht messbar. Am 29.12.2009 meldet die Seite Musikmarkt.de: Platz 77 geht an "Schon seit 100 Jahren" vom BVB Jahrhundertchor. Die Meisterschaft sollte erst noch kommen. Lag das an der Kommunalwahl?

 

Der Motor muss laufen

Können die Verantwortlichen nicht dafür sorgen, dass Dinge, die beschlossen sind, auch durchgeführt werden? Warum brauchen Vorlagen Monate, bis sie als Vorlage auch vom Rat oder vom Parlament bestätigt werden? Hunderte von Kulturinitiativen und Gruppen befinden sich in der Warteschleife.  Wahlen, Neuwahlen, Wiederholungswahlen lassen alles erstarren, weil sich Menschen nicht einigen können, Formfehler machen oder mit der Wahrheit im Tresor bleiben. Trotzdem läuft der Motor. Die Müllabfuhr kommt, die Bahn fährt, man kann sein Auto anmelden, die Geschäfte haben geöffnet, auch Baustellen bleiben Baustellen.